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Impressum / Pflichtangaben nach dem MDStV / TDG
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Impressum und AGB
Angaben nach §6 TDG/ §10 MDStV Verantwortlich für den Inhalt Citymagazin Ltd. Mierendorffstr. 40 64625 Bensheim Tel.: 0049 6251935757 Fax: 0049 6251 935758 E-Mail: info(at)citymagazinweb.de
Sitz der Gesellschaft 64625 Bensheim HRB Nummer AG Darmstadt 86089
Geschäftsführer Thomas Klein
Zuständige Industrie u. Handelskammer
Rheinstr. 89 64295 Darmstadt Tel. 06151-871-0 Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 11397451 Citymagazin ist ein registriertes Warenzeichen
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Citymagazin ist ein registriertes Warenzeichen
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Bensheim, den 14.07.08
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Pflichtangaben gem. § 6 TDG (2002)
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Haftungsausschluss
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Die auf dem Server bereitgestellten Angaben wurden sorgfältig geprüft. Dessen ungeachtet kann keine Gewähr für die Korrektheit, Vollständigkeit, Qualität oder letzte Aktualität der Angaben bzw. bereitgestellten Informationen übernommen werden.
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Urheberrechtshinweise
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Texte, Bilder, Grafiken sowie Layout dieser Seiten unterliegen weltweitem Urheberrecht. Unerlaubte Verwendung, Reproduktion oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten werden sowohl straf- als auch zivilrechtlich verfolgt. Dabei sind allein nach deutschem Zivilrecht Unterlassung und Schadenersatz, Überlassung oder Vernichtung der Vervielfältigungsvorrichtungen sowie die öffentliche Bekanntmachung des Urteils möglich. Unterlassungsansprüche werden vom Gericht mit Ordnungsgeldern bis zu 250.000,00 Euro oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten gesichert. Bei strafrechtlicher Verfolgung drohen im Einzelfall Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren.
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Markenrecht
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Citymagazin ist gem. Urkunde ein eingetragenes Markenzeichen. Das Logo Citymagazin ist Markenrechtlich gem. Urkunde geschützt.
Die verwendung des Begriffes Citymagazin ist gem. §15 MarkG unzulässig. Jede unerlaubte Nutzung wird strafrechtlich verfolgt.
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AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Vertragsbedingungen Unsere Nutzungsbedingungen und die allgemeinen Geschäftsbedingungen ( im folgenden AGB genannt) sind Bestandteil der Verträge gleich ob diese über eine direkte Einschreibung über unsere Login/Memberseite oder über direkte Verträge durch unseren Außendienst zustande kamen. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten mit der Vertragsunterzeichnung als vereinbart. Geschäftsbedingungen unserer Vertragspartner werden von uns nicht anerkannt. Unsere Leistungen ergeben sich aus den Nutzungsbedingungen und den Erklärungen über Funktion und Umfang unseres Citymagazin-Netzwerks. Alle Darstellungen von Vertragspartnern auf unseren Internetseiten unterliegen der Haftung des Vertragspartners hinsichtlich Copyright- Urheberrechts- oder Markenrechtsverletzungen. Citymagazin Ltd. stellt lediglich die Plattform für die Vertragspartner zur Verfügung. Citymagazin haftet nur für eigene Beiträge journalistische Berichte. Für die Richtigkeit der Inhalte journalistischer Inhalte oder Texte kann keine Gewähr übernommen werden. Wir behalten uns das Recht vor, Beiträge oder Inhalte von Vertragspartnern zu löschen oder abzuändern, wenn wir bemerken, dass eventuell gegen geltendes Recht verstoßen wird. Im Rahmen des Fortschrittes innerhalb des Internets behalten wir uns Änderungen und Erweiterungen unserer Web-Präsenz vorzunehmen. Jeder Vertragspartner von Citymagazin ist verpflichtet das Urheber- und Markenrecht zu beachten. Es ist nicht erlaubt Passwörter, Kennwörter oder sonstige Zugangsmöglichkeiten zu den Seiten von Citymagazin an unberechtigte weiterzuleiten. Wir werden die Möglichkeit einer Schadensersatzforderung in Anspruch nehmen. Wir erlangen für alle Photos, auch zugesendete – ob angefordert oder unaufgefordert – auf unseren Seiten das Copyright. Dies gilt auch für journalistische Berichte und Texte. Für die Angaben in Stadtplänen, Wettervorhersagen (verlinkte Seiten) können wir keine Gewähr übernehmen. Seitendesign und Idee sowie Programmcodes sind geistiges Eigentum von Citymagazin Ltd. § 2 Pflichten der Vertragspartner Der Vertragspartner hat sich verpflichtet das jeweilige gültige Datenschutzrecht einzuhalten. Passwörter und Zugangskenndaten müssen geheim gehalten werden. Sollten unberechtigte diese Daten erlangen, ist Citymagazin umgehend davon zu unterrichten, so dass diese Gesperrt werden können. Es werden gegen eine Bearbeitungsgebühr von 15,00 € zuzügl. Mwst neue Zugangsdaten eingestellt. Der Vertragspartner hat dringend darauf zu achten, dass keine Inhalte mit anstößigem sexuellem Hintergrund eingestellt werden dürfen. Es sind die Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes einzuhalten. Politische und oder religiöse Meinungen dürfen nicht geäußert oder dargestellt werden. Diese würden niemals unsere Meinung wiedergeben. Es dürfen keine Werbeseiten oder Links eingestellt werden, wenn diese nach gutem Glauben gegen übliches Recht oder die guten Sitten verstoßen. § 3 Preise Es gelten die in den jeweils gültigen Preislisten genannten Preise für den jeweils bestellten Umfang. Der jeweilige Preis für ein gewähltes Produkt bleibt in jedem Fall 12 Monate bestehen. Eine Preiserhöhung im Abonnementenzeitraum wird erst zur nächsten Vertragsverlängerung wirksam. Kostenlose Leistungen von Citymagazin können jederzeit und ohne Ankündigung beendet werden. § 4 Vertragsdauer Ab dem Vertragsbeginn kann nach Ablauf von 12 Monaten das Vertragsverhältnis gekündigt werden. Die Kündigung muss 1 Monat vor dem Tag an dem der Vertrag enden soll bei uns eingegangen sein. Die Kündigung muss per Einschreiben, auf dem elektronischen Weg oder per FAX erfolgen. Eine Kündigung auf dem elektronischen Weg oder per FAX ist nur Wirksam, wenn diese von uns schriftlich bestätigt wurde. Bei einer Bestellung über das Internet auf dem elektronischen Weg gilt das ges. Widerrufsrecht von 14 Tagen. § 5 Zahlungsbedingungen Die Zahlungen für die Teilnahme unserer Vertragspartner am Netzwerk sind sofort und immer im Voraus fällig. Im ersten Jahr ist die Fälligkeit bei Übermittlung des Passwortes und Kennwortes zur Einstellung des Vertragsgegenstandes oder der Einstellung des Vertragsgegenstandes durch einen unserer Mitarbeiter. Werden Lastschriften vereinbart gilt die Zahlung unter Vorbehalt der Gutschrift als erfolgt. Es gilt jährliche Zahlungsweise. Bei Verwendung eines Abbuchungsauftrages kann auch monatliche Zahlung vereinbart werden. Kommt der Vertragspartner länger als 2 Monate in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt die Seiten sofort zu sperren. Die Verpflichtung zur Zahlung bleibt bestehen. Nach Zahlungseingang wird die Sperrung aufgehoben. Für die Dauer der Sperrung wird keine Ersatzzeit gewährt. Kommt der Vertragspartner innerhalb von 12 Monaten zweimalig in Verzug, werden wir Verzugsschaden geltend machen und den Vertrag aufheben. § 6 Haftungsausschluss Wenn wir weder grob Fahrlässig oder schuldhaft gehandelt haben sind wir von der Haftung befreit. Wir haften nicht für Vollständigkeit der Angebote. Enthalten die Seiten oder die Darstellungen der Vertragspartner unrichtige Angaben sind wir ebenfalls von der Haftung befreit. Sind durch einen Datenbankfehler oder Netzfehler sowie wegen Irrtum die Seiten vorübergehend nicht erreichbar haften wir nicht für eventuelle Schäden. Es gilt insbesonders § 6 Abs 2 des Medienstaatsvertrags vom 01.04.2003 Weitergehende Webangebote dieser Seite sind nach bestem Wissen und Gewissen zusammengestellt. Einen Anspruch auf Vollständigkeit, Aktualität und Richtigkeit erheben wir nicht. Wenn ein Besucher Hyperlinks folgt, dann geschieht dies auf eigene Gefahr. § 7 Rechte der Vertragspartner Der Vertragspartner steht kein Rückbehaltungsrecht zu. Aufrechnungen sind nur zulässig, soweit diese gerichtlich bestätigt wurden. Ausfälle des Internetbetreibers, des Internetnetzes, der Telekommunikationseinrichtungen, des Datenbankbetreibers auch wegen Streik oder höherer Gewalt hat Citymagazin nicht zu vertreten. Bei dauerhaftem Ausfall ist ab dem 20. Tag des Ausfalls des Webauftritts der Vertragspartner berechtigt anteilig die gezahlten Beträge zurückzufordern. Eine Rückforderung ist nur möglich, wenn die Ursache für den Ausfall außerhalb der Verantwortung von Citymagazin liegt. Bei Streik oder Krieg ist als höhere Gewalt anzusehen. § 8 Datenschutz Wir erklären, dass wir keinerlei Daten an unberechtigte Personen oder Institutionen weitergeben. Alle Daten werden bei uns dauerhaft in elektronischen Medien gespeichert. Auf formlosen Antrag kann der Vertragpartner Einsicht in seine gespeicherten Daten nehmen. Gemäß Bundesdatenschutzgesetz und Datenschutzverordnung werden die Vertragspartner davon unterrichtet, dass alle Daten der Kunden aus der Vertragserfüllung und des Emailversandes in digitaler Form aufbereitet werden. § 9 Salvatorische Klause Sollten eine oder mehrere Bestandteile dieser AGB unwirksam sein oder werden, betrifft dies die AGB nicht im gesamten. § 10 Gerichtsstand Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus den Verträgen oder aus der AGB gilt Bensheim als vereinbart. § 11 Schlussbestimmungen Vereinbarungen, die von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen und unseren Nutzungsbedingungen abweichen, bedürfen der Schriftform.
Bensheim, den 21.Mai 2007.
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